Rechtsprechung
| BVerwG, 27.05.2003 - 9 B 34.03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Ergeben der für die Annahme der Eisenbahnbezogenheit eines nicht bahnfremden Vorhabens erforderlichen Verkehrsfunktion aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 27.02.2003 - 5 S 1224/01
- BVerwG, 27.05.2003 - 9 B 34.03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 27.05.2003 - 9 B 34.03
Diese Frage rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, weil ihr keine Entscheidungserheblichkeit für ein Revisionsverfahren zukommt (vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26). - BVerwG, 30.06.1992 - 5 B 99.92
Soziale Belange im Sinne der Härtebestimmung des § 91 Abs. 3 des …
Auszug aus BVerwG, 27.05.2003 - 9 B 34.03
Hat das Berufungsgericht aber Tatsachen, die vorliegen müssten, damit die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochene Rechtsfrage sich in einem Revisionsverfahren stellen könnte, nicht festgestellt, kann die Revision nicht im Hinblick auf diese Rechtsfrage wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen werden (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 1992 - BVerwG 5 B 99.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 309).